Die Wahrscheinlichkeit, dass der US-amerikanische CLARITY Act dieses Jahr verabschiedet wird, sinkt laut Galaxy Research von 75% auf 60%. Analyst Alex Thorn weist dabei vor allem auf ein praktisches Problem hin: Der Senat hat schlichtweg zu wenig nutzbare Tage übrig, um das Gesetz noch durchzubringen.
Von 55% auf 75%, und jetzt zurück auf 60%
Thorn erläutert in seiner Forschungsnotiz, wie seine Einschätzung in den letzten Wochen schwankt. Am 14. Mai schätzt er die Wahrscheinlichkeit auf 55%, kurz vor der Behandlung im Senate Banking Committee. Am 22. Mai erhöht er diese Einschätzung auf 75%, nachdem das Gesetz mit bipartisaner Unterstützung den Ausschuss mit einer Abstimmung von 15 zu 9 passiert hat. Seitdem steht der Gesetzesentwurf auf der Senate Legislative Calendar, seit dem 1. Juni offiziell.
Nun zieht Thorn diese Einschätzung also wieder auf 60% zurück. Nicht weil es inhaltlich große Probleme mit dem Gesetz selbst gibt, sondern weil der Senatskalender immer voller wird. Die kommende Woche wird voraussichtlich weitgehend im Zeichen von FISA-bezogenen Angelegenheiten stehen, nachdem eine Abstimmung über die erneute Genehmigung dieses Gesetzes gescheitert ist. Das frisst wertvolle Zeit, die sonst in Kryptowaehrungsgesetzgebung fließen könnte.
Ungelöste Fragen verzögern den Prozess
Neben dem Zeitproblem gibt es auch noch eine Reihe inhaltlicher Punkte, die noch nicht ausgearbeitet sind. Thorn nennt speziell die ethischen Regeln für Gesetzgeber und Bestimmungen rund um illegale Finanzierung als Bereiche, über die noch keine Einigung erzielt wurde. Solange diese Fragen unbeantwortet bleiben, wächst die Unsicherheit über einen erfolgreichen Abschluss innerhalb dieses Kalenderjahres.
Der CLARITY Act ist ein wichtiger Gesetzesentwurf für den Kryptowaehrungssektor, da er Klarheit darüber schaffen soll, welche digitalen Vermögenswerte als Commodity und welche als Wertpapiere betrachtet werden. Das Gesetz hat breite Unterstützung sowohl von Republikanern als auch von Demokraten, was normalerweise ein positives Signal ist. Aber ein voller Senatskalender kann selbst breit getragene Gesetzgebung verzögern, und genau das ist das Risiko, das Thorn nun sieht.
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