Einer der am längsten andauernden Rechtsstreite in der Krypto-Welt ist beendet. Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC und Ripple Labs ziehen beide ihre Berufungen beim Second Circuit zurück. Damit bleibt das Urteil der Richterin Analisa Torres aus Juli 2023 unverändert bestehen. Beide Parteien tragen ihre eigenen Prozesskosten.
Das Urteil von Torres stellt klar, dass Transaktionen mit XRP auf dem Sekundärmarkt – etwa auf Börsen – keinen Wertpapierverkauf darstellen. Allerdings urteilte die Richterin, dass der Verkauf von XRP an institutionelle Anleger als nicht registrierte Wertpapieremission einzustufen ist. Da keine der beiden Parteien in Berufung geht, muss Ripple diesbezüglich keine weiteren Klagen befürchten.
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Ende eines langwierigen Streits
Der Fall zwischen der SEC und Ripple galt jahrelang als wichtiger Präzedenzfall dafür, wie Krypto-Projekte in den USA rechtlich eingestuft werden. Ripple-CEO Brad Garlinghouse kündigte bereits im Juni an, dass das Unternehmen seine eigene Berufung fallenlassen werde.
„Wir schließen dieses Kapitel endgültig und konzentrieren uns auf das, was wirklich zählt – den Aufbau des Internet of Value“, erklärte er damals.
Mit der gemeinsamen Entscheidung, das Verfahren zu beenden, ist die Angelegenheit nun offiziell abgeschlossen.
Reaktion des Marktes
Der Kurs von XRP sprang nach der Meldung um rund 11,2 % nach oben – von etwa 3,34 $ auf 3,72 $. Händler reagierten erleichtert, dass die jahrelange Unsicherheit rund um den Rechtsstreit beendet ist. Laut The Block werten viele Investoren dies als Bestätigung, dass XRP in den meisten Fällen nicht als Wertpapier gilt – was die Akzeptanz der Kryptowährung fördern könnte.
Bedeutung für die Branche
Das Urteil von 2023 und der Verzicht auf weitere Berufungen werden von zahlreichen Analysten als möglicher Präzedenzfall für andere Krypto-Projekte gesehen, die in den USA mit ähnlichen Klagen konfrontiert sind. Die Unterscheidung der Richterin zwischen institutionellem Verkauf und Handel auf dem Sekundärmarkt könnte künftige Verfahren maßgeblich beeinflussen, wenn es um die rechtliche Einordnung von Tokens geht.
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