Russland unternimmt erneut Schritte in Richtung einer strengeren Regulierung von Kryptowährungen. Die russische Anti-Geldwäsche-Behörde Rosfinmonitoring hat angekündigt, dass das illegale Mining von Bitcoin strafbar werden soll. Mit Unterstützung des Finanzministeriums, der Zentralbank und der Industrie- und Handelskammer scheint der Vorschlag auf breite politische Zustimmung zu stoßen.
Gesetzgebung soll Missbrauch von Kryptowährungen eindämmen
Der Gesetzesentwurf, der gemeinsam mit der russischen Zentralbank und dem Finanzministerium erarbeitet wurde, zielt darauf ab, kriminelle Geldströme durch nicht genehmigtes Krypto-Mining zu bekämpfen. Rosfinmonitoring erklärt, dass illegale Miner derzeit eine einfache Möglichkeit zur Geldwäsche bieten. Durch die Strafbarkeit des Minings will Russland bestehende Schlupflöcher schließen. Laut aktuellen Berichten erwägt das Land zudem neue Maßnahmen für den regulierten Handel mit Kryptowährungen.
Die russische Regierung bereitet sich darauf vor, Richtern mehr Spielraum bei der Verhängung von Geld- und Freiheitsstrafen zu geben. Derzeit ist Mining lediglich in neun Regionen während des Winters verboten, darunter Teile von Dagestan, Tschetschenien und der Region Irkutsk. In diesen Gebieten ist die Teilnahme an Mining-Pools vom 15. November bis 15. März untersagt.
Beliebte Tätigkeit unter Druck
Das Mining von Kryptowährungen wie Ethereum ist in Russland aufgrund niedriger Stromkosten besonders beliebt. Im Süden Irkutsks gilt sogar ein ganzjähriges Verbot bis 2031. Bisher fielen die Strafen jedoch milde aus. In den meisten Fällen müssen illegale Miner lediglich die Stromkosten erstatten. Mit der neuen Gesetzgebung könnten jedoch auch Freiheitsstrafen verhängt werden.
Jeder, der mehr als 6.000 kWh Strom pro Monat für Mining verwendet, muss sich künftig im nationalen Register der föderalen Steuerbehörde anmelden. Die Nichtbeachtung kann künftig sowohl zu administrativen als auch strafrechtlichen Konsequenzen führen – abhängig vom Schweregrad des Verstoßes. Die Parlamentszeitung bestätigt, dass derzeit an Gesetzesänderungen gearbeitet wird, die dies ermöglichen.
Auswirkungen auf den globalen Kryptowährungsmarkt
Die Auswirkungen bleiben nicht auf Russland beschränkt. Da das Land zu den größeren Mining-Hubs weltweit zählt, könnte die neue Regulierung auch globale Folgen haben. Besonders jetzt, da die Nachfrage nach Mining-Rigs und -Dienstleistungen seit dem letzten Quartal 2023 auf das Dreifache gestiegen ist. Analysten erwarten eine Verschiebung der wirtschaftlichen Kräfteverhältnisse und möglicherweise strengere Regulierungen in anderen Ländern.
Ob dieser strengere Ansatz tatsächlich Wirkung zeigt oder lediglich neue Gesetzeslücken schafft, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.