Bitcoin auf südkoreanischen Börsen wie Upbit und Bithumb kann künftig offiziell von den Justizbehörden beschlagnahmt werden. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Obersten Gerichtshofs von Südkorea hervor. Erstmals wurde damit klargestellt, dass digitale Vermögenswerte mit wirtschaftlichem Wert unter das Strafrecht fallen.
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Oberstes Gericht bestätigt: Bitcoin auf Börsen darf beschlagnahmt werden
In einem aufsehenerregenden Fall im Zusammenhang mit Geldwäsche hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass virtuelle Währungen auf einer Börse rechtlich als Eigentum gelten und somit beschlagnahmt werden dürfen. In dem Fall ging es um einen Angeklagten, der im Januar 2020 rund 55 Bitcoin auf seinem Börsenkonto hielt – diese wurden damals von der Polizei eingezogen. Der Mann wehrte sich gegen die Maßnahme mit dem Argument, dass digitale Vermögenswerte auf Börsen keine physischen Objekte seien und daher nicht unter das Strafrecht fielen.
Das Gericht widersprach dem deutlich. Bitcoin sei ein digitales Gut mit wirtschaftlichem Wert, das unabhängig verwaltet, gehandelt und kontrolliert werden könne. Dass die Coins über einen privaten Schlüssel in einer elektronischen Wallet verwaltet würden, zeige laut den Richtern gerade, dass der Inhaber die vollständige Kontrolle über das Vermögen besitzt.
Wichtiger Schritt in Richtung rechtlicher Klarheit
Bereits 2018 urteilte das Gericht, dass Bitcoin vom Staat eingezogen werden kann, wenn es aus kriminellen Handlungen stammt. Im Jahr 2021 wurde dies konkretisiert mit der Feststellung, dass Bitcoin wirtschaftlichen Wert darstellt und in Betrugsfällen als Eigentum gilt. Das aktuelle Urteil ergänzt nun: Auch Coins, die auf Börsen lagern, unterliegen der gerichtlichen Vollstreckung.
Rechtsexperten sehen in diesem Urteil einen Meilenstein. Es schafft endlich Klarheit über den Status von Kryptowährungen auf Handelsplattformen und erleichtert Strafverfolgungsbehörden die Beschlagnahmung digitaler Vermögenswerte. Ein auf Krypto spezialisierter Anwalt erklärte, die Entscheidung mache die Praxis deutlich handhabbarer und beseitige Unsicherheiten über die Durchsuchung von Börsen. Verwandt: Bitcoin-Fabrik in Lelystad war Betrug – Betreiber erhält 38 Monate Haft.
Mehr zu diesem Fall lesen Sie bei The Chosun Ilbo.
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