Die lang erwartete Reform der Krypto-Regulierung in den Vereinigten Staaten verzögert sich erneut. Aufgrund extremer Winterwetterbedingungen wurden die für Montag geplanten Abstimmungen im Senat abgesagt. Damit ist auch die geplante „Crypto Market Structure Markup“-Sitzung im Landwirtschaftsausschuss höchst ungewiss geworden.
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Markup ungewiss, Änderungsanträge häufen sich
Laut der Journalistin Eleanor Terrett teilte ein Sprecher des Ausschusses mit, dass es derzeit „nichts zu berichten“ über den Status der Markup-Sitzung gebe. Obwohl es noch keine offizielle Absage gibt, scheint die Abstimmung frühestens später in der Woche stattfinden zu können – abhängig von den Wetterbedingungen und der Verfügbarkeit der Senatoren.
Inzwischen steht der Gesetzesentwurf nicht still. Mehrere neue Änderungsanträge wurden eingereicht, die direkte oder indirekte Auswirkungen auf das Tempo und den Inhalt der Krypto-Gesetzgebung haben könnten. Einer der auffälligsten Vorschläge kommt von den Senatoren Roger Marshall, Dick Durbin und Peter Welch und betrifft ein Verbot exklusiver Netzwerke bei Kreditkarten. Dieser Änderungsantrag – die „Credit Card Competition Act“ – soll den Wettbewerb unter Zahlungsnetzwerken fördern und die Marktmacht großer Kreditkartenunternehmen einschränken.
Weitere Anträge richten sich direkt auf Krypto: So soll die Einführung der Krypto-Regelungen verschoben werden, bis alle offenen Positionen bei der Aufsichtsbehörde CFTC besetzt sind. Außerdem wurde angeregt, neue Regeln für den Besitz von Kryptowährungen durch Amtsträger einzuführen – offenbar um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Politische Unsicherheit bleibt größtes Hindernis für Krypto-Gesetze
Die Hinzufügung von nicht-kryptobezogenen Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf erschwert das Verfahren weiter und politisiert den Prozess zusätzlich. Coinbase und andere Branchenvertreter haben bereits Kritik daran geäußert, dass tokenisierte Aktien oder Stablecoin-Strukturen durch dieses Gesetz eingeschränkt werden könnten – ohne klare regulatorische Leitlinien.
Ob die Markup-Sitzung in dieser Woche stattfindet, bleibt vorerst unklar. Eines ist jedoch sicher: Der Gesetzgebungsprozess in Washington ist langsam, und die Krypto-Branche beobachtet das Geschehen zunehmend ungeduldig.
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