Der langanhaltende Rechtsstreit zwischen der US-Aufsichtsbehörde SEC und der Kryptobörse Binance scheint sich dem Ende zu nähern. Laut der Krypto-Journalistin Eleanor Terrett haben beide Parteien gemeinsam einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens beim Gericht eingereicht. Dies könnte bedeuten, dass einer der meistdiskutierten Krypto-Rechtsfälle bald offiziell abgeschlossen ist.
SEC und Binance wollen gemeinsam aussteigen
Die SEC und Binance haben zusammen eine sogenannte „Joint Stipulation of Dismissal and Release“ eingereicht. Damit ersuchen sie das Gericht, das laufende Durchsetzungsverfahren zu beenden. Auch BAM Trading Services, BAM Management US Holdings und Gründer Changpeng Zhao sind Teil dieser Vereinbarung.
Dass beide Parteien zu einem gemeinsamen Antrag gekommen sind, ist bemerkenswert. Der Rechtsstreit erregte große Aufmerksamkeit, da er ein wichtiges Präzedenzfall für die Regulierung von Krypto-Börsen in den USA hätte werden können. Der Inhalt des Antrags ist derzeit noch nicht öffentlich, aber der Ton deutet auf einen Vergleich oder eine einvernehmliche Beendigung hin.
Den Beitrag von Eleanor Terrett auf X finden Sie hier:
Was bedeutet das für Binance?
Für Binance wäre dies eine enorme Erleichterung. Die Börse stand seit geraumer Zeit unter dem Druck US-amerikanischer Aufsichtsbehörden. Die rechtlichen Probleme führten zu Geldstrafen, dem Rücktritt von CZ als CEO und Einschränkungen im US-Markt.
Ein formelles Ende des Verfahrens könnte Spielraum für eine Reorganisation oder die Wiederaufnahme der Aktivitäten in den USA schaffen – auch wenn die Zukunft von Binance US ungewiss bleibt. Der Zeitpunkt ist bemerkenswert, angesichts des zunehmenden Drucks auf andere große Kryptounternehmen in den USA. Auch andere Akteure wie Bybit suchen vermehrt außerhalb der USA nach Märkten mit klareren regulatorischen Rahmenbedingungen.
Ob mit der Beendigung Bedingungen oder Geldstrafen verbunden sind, ist noch unklar. In früheren Fällen verhängte die SEC Sanktionen oder forderte die Einhaltung bestimmter Vorschriften. Ob dies auch hier der Fall ist, wird sich zeigen, sobald weitere Details bekannt werden.
Abschluss eines Kapitels?
Auch wenn dies keine vollständige Entlastung darstellt, könnte die Einstellung dieses Verfahrens für Binance ein strategischer Sieg sein. Das Unternehmen bleibt weltweit aktiv und scheint den heftigsten Sturm in den USA vorerst überstanden zu haben.